Zur Halbzeit der 18. Legislaturperiode befindet sich unser Land auf dem Weg in die Vollbeschäftigung. Noch nie waren in Hessen so viele Menschen erwerbstätig, während das „Nord-Süd-Gefälle“ bei der Arbeitslosigkeit nicht mehr existiert, obwohl wir auch hierzulande von der größten Wirtschafts- und Finanzkrise seit der Nachkriegszeit nicht verschont blieben.

Ministerpräsident Volker Bouffier und der Stellvertretende Minister-
präsident Jörg-Uwe Hahn bei der Vorstellung der Halbzeitbilanz
© Staatskanzlei

Wieso steht Hessen so gut da? Einerseits konnten wir auch in Krisenzeiten auf unsere bundesweit einzigartige Wirtschaftskraft bauen, denn in keinem anderen Bundesland erarbeiten die Menschen pro Kopf so hohe Erträge wie hier. Andererseits konnten sich die Bürgerinnen und Bürger auf die Hessische Landesregierung verlassen. Wir haben gehandelt und die Entscheidungen getroffen, die nötig waren, um die Stärke und den Wohlstand unseres Landes zu schützen. So erhielten wir die Möglichkeit, den Menschen in Hessen zu zeigen, dass der Vertrauensvorschuss, der uns zu Beginn der Legislaturperiode gewährt wurde, berechtigt ist.

Wir haben gemeinsam ein ehrgeiziges Programm für Hessen aufgestellt und ziehen nun auf halber Strecke eine Zwischenbilanz. Hier informieren wir über das, was wir bisher gemeinsam geleistet haben. Dazu gehört die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Hessische Landesverfassung, der 70 Prozent der Wählerinnen und Wähler zugestimmt haben. Wir haben ein neues Schulgesetz auf den Weg gebracht, das Bewährtes erhält und verantwortungsbewusst Neues ermöglicht. Wir bieten allen Schülern vielfältige Angebote, die ihren individuellen Bedürfnissen entsprechen und ihnen hervorragende Zukunftschancen eröffnen. Unsere hessischen Sicherheitsbehörden leisten Hervorragendes und sind personell, materiell und strategisch auf die großen Herausforderungen des neuen Jahrzehnts, wie Internet- oder Wirtschaftskriminalität, vorbereitet. Mit Vertretern aus allen Bereichen der Gesellschaft erarbeiten wir Konzepte, wie Menschen unterschiedlichen Alters oder unterschiedlicher Herkunft gemeinschaftlich zusammenleben und voneinander lernen können. Im Rahmen des Hessischen Energiegipfels haben wir, über Fraktionsgrenzen hinaus, alle wichtigen Akteure zusammengebracht, um einen breiten Konsens für die Energiepolitik der Zukunft zu schaffen – ohne dabei die Wirtschaftskraft unseres Landes zu vernachlässigen. 

Wir haben mutige Entscheidungen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes getroffen und werden unsere Politik für die nächsten Jahre ebenso entschlossen fortführen. Auf den nachfolgenden Seiten können Sie sich über das bisher Geleistete informieren.